![]() Dispositif d'enroulement pour machine d'enroulement a ressort avec elements pre-reglables re
专利摘要:
公开号:WO1988005352A1 申请号:PCT/EP1988/000010 申请日:1988-01-09 公开日:1988-07-28 发明作者:Gerhard Baisch 申请人:Gerhard Baisch; IPC主号:B21F3-00
专利说明:
[0001] Windeeinrichtung für Federwindemaschinen mit auswechselbaren, voreinstellbaren Elementen [0002] Die Erfindung betrifft eine Windeeinrichtung für Federwindemaschinen mit auswechselbaren, voreinstellbaren Elementen. Die Anwendbarkeit ist gegeben bei Ein- und Zweifinger-Windesystemen bei der Herstellung von aus endlosem Draht gefertigten schraubenförmigen Federn. [0003] Mit Hilfe geeigneter Schnellspann-Windestifthalter und einer darauf abgestimmten Einstellvorrichtung sollen die hauptsächlichen Einstellarbeiten außerhalb der Maschine durchgeführt werden können. Erreicht wird dadurch ein besserer Ausnutzungsgrad der Produktionsmaschine, die Reproduzierbarkeit einer schon einmal gehabten Einstellung und die Maschinenbedienung durch weniger qualifizierte Kräfte. [0004] Bei den bisher bekannten Windesystemen ist dies nicht gegeben, denn sie arbeiten zumeist mit fest in der Maschine installierten Haltern, in denen runde Windestifte in einer Bohrung stecken. Durch Drehen um die eigene Achse können diese Windestifte in die erforderliche Arbeitsposition gebracht und festgeklemmt werden. Irgendwelche Einstellhilfen sind hierbei nicht gegeben, obwohl gerade dem Auffinden der richtigen Schrägstellung bei der Gesamteinstellung die größte Bedeutung zukommt und außerordentlich gut ausgebildete Fachkräfte verlangt. [0005] Kleinere Nachjustierungen sind bei diesem System fast Glücksache, denn dazu muß jedesma l d i e K l emmu ng g eöf f net werd e n , o h n e d a ß d i e v o r h e rg eh e n d e Position festgehalten und damit wieder aufgefunden werden kann. Eine Reproduzierbarkeit früherer Einstellungen ist aus diesem Grunde nicht möglich, obwohl dies gerade bei Federwindemaschinen aus Gründen des Ausnutzungsgrades außerordentlich wichtig wäre, denn mit der Federnproduktion kann erst dann gestartet werden, wenn an einigen Probefedern alle nachgeschdlteten Arbeitsgänge wie Anlassen, Setzen, Schleifen, Entgraten und Kraftprüfen abgeschlossen sind. Dies bedeutet oft stundenlange Wartezeiten für eine zur Produktion eingerichtete Maschine. Für extrem kleine oder extrem große Federdurchmesser müssen die Windestifte, deren Achse normalerweise parallel zur Verstelleinrichtung der sie tragenden Schieber verläuft, geschwenkt werden können. Es gibt zwar bei den bekannten Systemen entsprechende Drehpunkte, aber auch lediglich für eine unkontrollierte Verstellung. [0006] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, auswechselbare, außerhalb der Maschine voreinstellbare Windestifthalter zu realisieren, bei denen die Windestifte kontrolliert um ihre Achse verdreht und in ihrer Längsachse sowie senkrecht dazu bewegt werden können. Außerdem muß es möglich sein, die Längsachse der Windestifte, die im Regelfall parallel zur Verstellrichtung der die Windestifthalter tragenden Einstellschieber verläuft, in den negativen oder positiven Winkelbereich zu schwenken. Eine Einstellvorrichtung muß es ermöglichen, außerhalb der Maschine anhand der vom Windeverhältnis und der Drahtstärke der herzustellenden Federn abzuleitenden Werte die obengenannten vier Einstellungen vorzunehmen, wobei sich durch den Einbau in die Maschine keine ungewollte Veränderung ergeben darf. [0007] Da Federstahldrähte in ihrer Härte und damit in ihrem Auffederungsverhalten schwanken können, muß eine kontrollierte Nachjustierung in der Maschine möglich sein. [0008] Diese Aufgabe wird erfindungsmäßig dadurch gelöst, daß die Windestifte in Windestiftaufnahmen in Längsrichtung verschiebbar, kontrolliert verdrehbar sowie mittels der Windestifthalter kontrolliert schwenkbar und in der Höhenlage zum Einstellschieber veränderbar, einzeln herausnehmbar und in einer Einstellvorrichtung durch die an diesen Elementen angeordneten Einstellschrauben außerhalb der Maschine voreinstellbar sind. Die kontrolliert verdrehbare Windestiftaufnähme wird dadurch erreicht, daß beidseitig von der Verdrehachse Stellschrauben angeordnet sind, die gegen eine Bezugsfläche angestellt werden. Diese Bezugsfläche ist ein Teil des die Windestiftaufnahme tragenden Windestifthalters. Durch Zustellen der einen und öffnen der anderen Stellschraube wird eine Verdrehung der Windestifte bewirkt. Durch Festziehen beider Stellschrauben wird die erforderliche Arbeitsstellung der Windestifte fixiert. Soll die Windestiftaufnahme aus dem Windestifthalter herausgenommen werden, so genügt es, eine Stellschraube zu öffnen. Nach dem Wiedereinsetzen braucht nur dieselbe Schraube wieder angezogen zu werden, um die letzte Position erneut präzise zu erhalten. Die Reproduzierbarkeit einer einmal gehabten Einstellung ist damit gegeben. [0009] Beim Voreinstellen in der Einstellvorrichtung außerhalb der Maschine wird diese Möglichkeit ebenfalls benützt. Dazu wird der in der Windestiftaufnahme befindliche Windestift in ein in der Meßachse angeordnetes passendes Loch gesteckt. Durch sachgemäßes Anstellen beider Schrauben gegen eine Bezugsfläche wird die erforderliche Verdrehung bewirkt, die auf einer Meßeinrichtung abzulesen ist. Ist der richtige Einstellwert erreicht, wird eine Schraube geöffnet, die Windestiftaufnähme herausgenommen, in den Windestifthalter eingesetzt und durch Anziehen derselben Schraube in der erforderlichen Arbeitsstellung fixiert. [0010] Nach demselben Prinzip wird die kontrollierte Schwenkbewegung des Windestifthalters erreicht. Die Bezugsfläche dafür kann direkt in den Lagerbolzen der Schwenkachse integriert oder als zusätzliche Fläche an einer anderen Stelle des Einstellschiebers angebracht sein. Wichtig ist hierbei lediglich die beidseitige Lage der Stellschrauben in Bezug auf die Schwenkachse. Sinngemäß wird auch beim Voreinstellen der Windestifthalter in der Einstellvorrichtung verfahren. Die Bezugsfläche für die Stellschrauben ist hier aber nicht fest, sondern ein Teil der drehbaren Schwenkachse, deren Winkelbewegung und damit den Einstellwert die Meßeinrichtung anzeigt. Die Positionierung der Windestifthal ter in Richtung der Schwenkachse wird durch eine Abstandsschraube erzielt, mit der die Entfernung zur Einstell-Schieberebene entsprechend den zur Verarbeitung kommenden Drahtstärken und der gewünschten Vorspannung eingestellt wird. Die Einstellung erfolgt ebenfalls in der Einstellvorrichtung durch eine geeignete Längenmeßeinrichtung. Diese wird auch für die Längeneinstellung der Windestifte benützt, wobei die Windestiftaufnahmen in einer in Längsrichtung einstellbaren Hülse aufgenommen werden. [0011] Die Befestigung der Windestifthalter auf den Einstellschiebern erfolgt nach abgeschlossener Voreinstellung und Positionierung auf der Schwenkachse durch Verschraubung, wobei die Abstandsschraube als Endanschlag dient. Wenn kräftemäßig dazu eine Schraube ausreicht, ist dafür eine Gewindebohrung in der Schwenkachse vorteilhaft. [0012] Bei kleineren und mittleren Federwindemaschinen sind bei entsprechender Ausbildung der Windestiftaufnahme runde, vierkantige und rechteckige Windestifte verwendbar. Bei großen Federwindemaschinen, auf denen dicke Drähte verarbeitet werden, sind die Windestiftaufnahmen zweckmäßigerweise so ausgebildet, daß wendeplattenähnlichhe Einsätze aufschraubbar sind. [0013] Bei kleinen Federwindemaschinen, die feinste Drähte verarbeiten müssen, sind die Platzverhältnisse naturgemäß sehr begrenzt. Hier bietet es sich an, auf die Windestiftaufnahme zu verzichten und runde Windestifte direkt im Windestifthalter zu lagern. Damit auch hier eine kontrollierte Verstellung und Voreinstellung möglich ist, wird eine die beiden notwendigen Stellschrauben enthaltende Manschette übergeschoben und fixiert. Von großer Bedeutung und als wichtige Voraussetzung für die praktische Anwendung dieser Erfahrung ist, daß durch die beschriebenen Lösungen ein Nachjustieren aller Einstellungen innerhalb der Maschine gegeben ist. Damit ist gewährleistet, daß die bescnriebene Windeeinrichtung gemäß der Aufgabenstellung eingesetzt werden kann und die verlangten Forderungen wie besserer Maschinenausnutzungsgrad, einfachere und schnellere Maschineneinrichtung und sichere Reproduzierbarkeit erreicht sind. Ein zusätzlicher Effekt ergibt sich noch, wenn mehrere Windestifthalter mit entsprechenden Werkzeugen verwendet werden. Während der Weiterbehandlung von Probefedern können dann die bei deren Herstellung verwendeten Windestifthalter ausgebaut und bis zur Freigabe mit der richtigen Einstellung unverändert aufbewahrt werden. In. dieser Zeit kann die Maschine mit anderen Windestifthaltern andere Federn erzeugen. [0014] Die Meßeinrichtung der Einsteilvorrichtung kann mechanisch oder elektronisch ausgeführt sein. Im ersteren Fall wird die Drehbewegung der Meßachse über ein Hebelgestänge auf einen analog anzeigenden Winkelmesser übertragen, während die Längseinstellung über feste Anschläge oder mittels einer Meßuhr vorgenommen wird. Bei einer elektronischen Ausführung wäre auf der Meßachse ein Winkelsehrittgeber anzubringen, dessen Impulse auf einem Display eines Anzeigengerätes sichtbar zu machen wären. [0015] An Hand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen wird die Erfindung nun näher beschrieben. Es zeigen: [0016] Fig. 1 eine Ausführungsform eines Zweifinger-Windesystems mit in der Schwenkachse integrierter Bezugsfläche, wobei ein Windestifthalter im Schnitt AB dargestellt ist [0017] Fig. 2 eine Ausführungsform eines Einfinger-Windesystems mit außenliegender Bezugsfläche und wendeplattenähnlichem Windewerkzeug [0018] Fig. 3 eine Ausführungsform mit direkt gelagertem rundem Windestift mit übergeschobener Verstellmanschette Fig. 4 eine Ausführungsform einer EinstelIvorrIchtung zum Voreinstellen mit mechanischer Anzeige, wobei in der Seitenansicht das Verdrehen einer Windestiftaufnähme und die Längeneinstellung der Windestifte dargestellt sind, während in der Draufsicht die Einstellung eines Windestifthalters erkennbar ist. [0019] Beim Zweifinger-Windesystem sind zwei unter 90° zueinander angeordnete Einstellschieber 1/2 vorhanden. Auf jedem ist ein senkrecht zur Schieberebene angebrachter Bolzen 3/4 fest verankert. Diese Bolzen haben im Zentrum ein Gewindeloch 5 und senkrecht zur Bewegungsrichtung eine Bezugsfläche 6 als Abstützung für die der kontrollierten Schwenkbewegung dienenden Stellschrauben 7/8, die sich in den spiegelbildlieh ausgeführten Windestifthaltern 9/10 befinden. [0020] Mit den Anschlagschrauben 11 wird der Abstand von der Schieberebene verändert und mit den Schrauben 12 die feste Verbindung zwischen Einstellschieber 1/2 und Windestifthalter 9/10 erreicht. Die Windestiftaufnahmen 13/14 sind mit einem Vierkantloch 15 versehen. Als Windestift 16 wird ein rechteckiger. Querschnitt mit Beilage 17 verwendet. Mit Schraube 18 wird geklemmt und mit Schraube 19 die Längsverstellung vorgenommen. Zum kontrollierten Verdrehen dienen die Schrauben 20/21, die sich gegen die Fläche 22 abstützen. [0021] Beim Einfinger-Windesystem wird als Umlenkhilfe der Abschneidedorn 23 benützt. In Fig. 2 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei der ein wendeplattenähnliches mit einem sechskantigen Hartmetallstück 24 versehenes Windewerkzeug Verwendung findet. [0022] Der Einstellschieber 25 ist mit einer außenliegenden Bezugsfläche 26 für die kontrollierte Schwenkbewegung versehen, die mit den Schrauben 27/28 erreicht wird. Der Windestifthalter 29 ist so ausgebildet, daß diese Schrauben beidseitig von der Schwenkachse 30 angreifen. Bei direkter Lagerung eines runden Windestiftes 31 wird die Manschette 32 am Ende angebracht. Sie enthält die beiden zum kontrollierten Verdrehen notwendigen Schrauben 33/34 eine Klemmschraube 35 und eine Schraube 36 für die LängsVerstellung. Bei den hier auftretenden kleinen Kräften genügt es, wenn die Füße 37 der Vierkantschrauben 33/34 sich in einer Nut 38 in der Bezugsfläche 39 abstützen. [0023] Die Einstellvorrichtung zum Voreinstellen besteht aus einer Grundplatte 40, in der ein als Meßachse dienender Bolzen 41 drehbar gelagert ist. Die Drehbewegung dieses Bolzens wird über ein Hebelgestänge 42/43/44 auf einen analogen mechanischen Winkelmesser 45 übertragen, der mit der Lasche 46 auf der Grundplatte verdrehungssicher befestigt ist. Zum Einstellen wird der Windestifthalter 10 von oben über den Bolzen 41 geschoben, und zwar so, daß seine von der Meßachse am weitesten entfernte Begrenzung an der Leiste 47 anliegt, während man den spiegelbildlichen Windestifthalter 9 an der gegenüberliegenden Leiste 48 anliegen läßt. Damit ist eine verdrehungssichere Lage gegeben. Der Bolzen 41 ist an seinem oberen Ende so ausgebildet, daß eine Bezugsfläche 49 für die zur kontrollierten Schwenkbewegung vorgesehenen Schrauben 7/8 vorhanden ist. Durch sachgemäße Verstellung dieser Schrauben wird der Bolzen 41 im oder gegen den Uhrzeigersinn verdreht, was am Winkelmesser 45 abzulesen ist. [0024] In der Meßachse des Bolzens 41. befindet sich ein Vierkantloch 50, das als Aufnahme für die in den Windestiftaufnahmen 13/14 befindlichen Windestifte 16 dient. Eine im Schlitz 51 der Grundplatte einsteckbare Platte 52 ergibt die Bezugsfläche für die zum kontrollierten Verdrehen dienenden [0025] Schrauben 20/21, mit denen die Voreinstellung bewirkt wird. Zur Höheneinstellung der Windestifthalter 9/10 mit der Abstandsschraube 11 und zur Längseinstellung der Windestifte 16 mit der Stellschraube 19 hat die Einstellvorrichtung eine an einem Ausleger 53 um die Ac h s e 54 in die Meßposition schwenkbare Meßuhr 55. Die Höheneinstellung der Windestifthalter 9/10 erfolgt mit Hilfe der Meßuhr 55 in derselben Lage wie beim kontrollierten Einstellen der Schwenkbewegung. Die Windestiftaufnahmen 13/14 werden dazu in eine besondere in Längsrichtung verstellbare Hülse 56 gesteckt.
权利要求:
ClaimsPatentansprüche 1. Windeeinrichtung für Federwindemaschinen mit auswechselbaren, voreinstellbaren Elementen, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Windestiftaufnahmen (13/14) die Windestifte (16) kontrolliert verdrehbar, in Längsrichtung verschiebbar sowie mittels der Windestifthalter (9/10) kontrolliert schwenkbar, in der Höhenlage zum Einstellschieber, veränderbar und durch Anordnung der Einstellschrauben für diese Verstellungen an den auswechselbaren Elementen voreinstellbar sind. 2. Windestifthalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die kontrollierte Schwenkbewegung durch zwei beidseitig von der Schwenkachse (3/4 bzw. 30) angeordnete, sich gegen eine mit dem Einstellschc ieber (1/2 bzw. 25) starr verbundene Fläche (6 bzw. 26) abstützende Schrauben (7/8 bzw. 27/28) erzeugt wird. 3. Windestifthalter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verstellung in Richtung der Schwenkachse durch mindestens eine in Achsrichtung angeordnete Abstandsschraube (11) bewirkt wird. 4. Windestifthalter nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Ende der zur Lagerung der Windestiftaufnahmen vorgesehenen Bohrung eine Abstützflache (22) für die Schrauben zum kontrollierten Verdrehen der Windestifte angeordnet ist. 5. Windestiftaufnahme nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß die kontrollierte Verdrehung durch zwei beidseitig von der Drehachse angeordnete sich gegen eine am Windestifthalter befindliche Fläche (22) abstützende Schrauben (20/21) erzeugt wird. 6. Windestiftaufnahme nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Zentrum ein vierkantiges Loch (15) zur Aufnahme runder, vierkantiger und unter Zuhilfenahme einer Beilage (17) auch rechteckiger Windestifte (16) vorhanden ist. 7. Windewerkzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende zur Aufnahme wendeplattenähnlicher Windestifte (24) ausgebildet ist. 8. Windewerkzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein runder Windestift (31) direkt in der Bohrung der Windestiftaufnahme gelagert und über eine aufgeschobene, mit zwei beidseitig von der Verdrehachse angeordneten Schrauben (34/33) versehenen Manschette (32) kontrolliert verdrehbar und mit einer Schraube (36) in Längsrichtung verschiebbar ist. 9. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mit den beiden zum kontrollierten Schwenken bestimmten Schrauben (7/8) bei fixierten Windestifthaltern (9/10) die mit einer AnstelIflache (49) versehene Meßachse (41) bewegt und der Winkelwert auf eine Meßeinrichtung (45) übertragen wird. 10. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die mit seinem Windestift (16) im Zentrum der Meßachse (41) fixierte Windestiftaufnahme (13/14) mit den beiden zum kontrollierten Verdrehen bestimmten Schrauben (20/21) durch Anstellen gegen eine Bezugsfläche (52) die Meßachse bewegt und der Winkelwert auf einer Meßeinrichtung (45) angezeigt wird. 11.) Versteilvorrichtung für Windewerkzeuge an Federwindemaschinen, mit einer verstellbaren Werkzeugaufnahme (13 oder 14; 32), in der ein Windewerkzeug (16; 31) in Richtung seiner die Längsachse der zu erzeugenden Feder zumindest kreuzenden Längsachse mittels einer Stellschraube (19; 36) verstellbar gelagert ist; mit einem Werkzeughalter (9 oder 10; 29), der die Werkzeugaufnahme trägt, die, sich mittels eines Paares Stellschrauben (20 und 21; 33 und 34) auf beiden Seiten des Werkzeuges am Werkstückhalter (Fläche 22; Bezugsflache 39) abstützend, drehbar an diesem gelagert ist; und mit einem quer zur Federachse verlagerbaren Einstellschieber (1 oder 2; 25), an dem der Werkzeughalter mittels eines Bolzens (3 oder 4) um dessen zur Federachse parallele Längsachse schwenkbar angeordnet ist; wobei sich der Werkzeughalter mittels einer Stellschraube (7 oder 3; 27 oder 28) auf einer Seite seiner Schwenkachse an einem schieberfesten Vorrichtungsteil (Bolzen 3 oder 4; Bezugsfläche 26) abstützt (nach DE-C-892 133); dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Werkzeugaufnahme (13 oder 14; 32) mittels des Stellschraubenpaares (20, 21; 33, 34) um die Längsachse des Werkzeuges (16; 31) drehbar ist; daß die Längsachsen des, gegebenenfalls am Einstellschieber (1 oder 2; 25) befestigten, Bolzens (3 oder 4) bzw. des Werkzeuges (16; 31) einander stets senkrecht kreuzen; daß eine Stellschraube (11) parallel zur Längsachse des Bolzens (3 oder 4) am Werkzeughalter (9 oder 10; 29) gelagert ist und sich am Einstellschieber (1 oder 2; 25) abstützt; und daß ein zweites Paar Stellschrauben (7 und 8; 27 und 28) vorgesehen ist, das sich auf beiden Seiten der Schwenkachse des Werkzeughalters (9 oder 10; 29) an dem schieberfesten Vorrichtungsteil (Bolzen 3 oder 4; Bezugsfläche 26) abstützt; wobei die Werkzeugaufnahme (13 oder 14; 32) mit aufgenommenem Werkzeug (16; 31), die Stellschraube (19, 36) zur Längsverstellung derselben und das erste Stellschraubenpaar (20, 21; 33, 34) eine vom Werkzeughalter in Längsrichtung des Werkzeuges ohne weiteres trennbare erste bauliche Einheit sowie der Werkzeughalter (9 oder 10; 29), gegebenenfalls mit Bolzen, die Stellschraube (11) zur federachsparallelen Verstellung des Werkzeughalters und das zweite Stellschraubenpaar (7, 8; 27, 28) eine vom Einstellschieber (1 oder 2; 25) in Längsrichtung des Bolzens (3 oder 4) nach Lösen einer Sperre (Kopf der Schraube 12; 30) trennbare zweite bauliche Einheit bildet, die wie die erste Einheit in einer separaten Einstellvorrichtung (Fig. 4) durch Justieren ihrer Einstellschrauben voreinstellbar und einerseits mit der ersten Einheit sowie andererseits mit dem Einstellschieber (1 oder 2; 25) axial zusammenfügbar ist. 12.) Einstellvorrichtung für die erste und zweite bauliche Einheit mit Stellschrauben der Verstellvorrichtung nach Anspruch 11; mit einer dem Einstellschieber (1 oder 2; 25) mit Bolzen (3 oder 4) und dem schieberfesten Teil (Bolzen 3 oder 4; Bezugsfläche 26) entsprechenden Grundplatte (40) mit Bolzen (41) beziehungsweise einem um dessen senkrechte Achse drehbaren Lagerteil (Bolzen 41) mit einer Bezugsfläche (49) zum Abstützen des zweiten Stellschraubenpaares (7,8;27,28) des drehfest an der Grundplatte (40) gelagerten Werkzeughalters (9 Oder 10; 29) auf beiden Seiten der Drehachse des Lagerteiles (Bolzen 41); mit einer plattenfesten Stützfläche (Platte 52) für das erste Stellschraubenpaar (20,21;33,34) der Werkzeugaufnahme (13 oder 14; 32) mit aufgenommenem Werkzeug (16;31), das selbst (16) oder mittels einer Beilage (17) ein von der Kreisform abweichendes Querschnittsprofil aufweist und in ein entsprechend unrundes Loch (50) im plattenfesten Bolzen (41) steckbar ist; und mit einem mit dem drehbaren Lagerteil (Bolzen 41) gekoppelten Winkelmesser (45) von Bruchteilen einer Lagerteil-Umdrehung. 13.) Einstellvorrichtung nach Anspruch 12, (nach CH-A-415236) mit einer senkrecht auf der Grundplatte (40) stehenden Achse (54), an der ein plattenparalleler Ausleger (53) mit Längenmesser (Meßuhr 55) axial verschiebbar gelagert ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der Ausleger (53) um die Achse (54) schwenkbar ist, bis der Längenmesser (55) oberhalb eines auf dem plattenfesten Bolzen (41) drehfest angeordneten Werkzeughalter (9 oder 10;29) steht; und daß die Grundplatte (40) im Schwenkbereich des Auslegers (53) eine Hülse (56) zur Lagerung einer Werkzeugaufnahme (13 oder 14; 32) mit aufgenommenem Werkzeug (16; 31) in senkrechter Stellung enthält. A n m e r k u n g aufgrund PCT Regel 6 . 2b Die in den Patentansprüchen in Klammern gesetzten Bezugszeichen dürfen nicht zu einer einschränkenden Auslegung der Patentansprüche herangezogen werden; siehe EPÜ Regel 29 (7).
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同族专利:
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引用文献:
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申请号 | 申请日 | 专利标题 DE19873701088|DE3701088A1|1987-01-16|1987-01-16|Windeeinrichtung fuer federwindemaschinen mit auswechselbaren, voreinstellbaren elementen| DEP3701088.3||1987-01-16||DE19883863546| DE3863546D1|1987-01-16|1988-01-09|Windeeinrichtung fuer federwindemaschinen mit auswechselbaren, voreinstellbaren elementen und einstellvorrichtung zum voreinstellen der elemente.| 相关专利
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